Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Verein gegen Rechtsmissbrauch e.V.
Messelweg 86
60488 Frankfurt am Main
E-Mail:

2. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften (DSGVO, BDSG) und dieser Datenschutzerklärung.

Diese Website verwendet keine Cookies zu Analyse- oder Werbezwecken und setzt keine Tracking-Dienste ein. Technisch notwendige Cookies können durch unseren Hosting-Dienstleister zur Gewährleistung von Betrieb und Sicherheit (z. B. zur Abwehr von Angriffen und automatisierten Zugriffen) gesetzt werden; diese dienen nicht der Analyse oder Werbung. Rechtsgrundlage ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Hosting und Server-Logfiles

Diese Website wird bei der Cloudflare, Inc., 101 Townsend Street, San Francisco, CA 94107, USA („Cloudflare“) gehostet und über deren Server-Netzwerk (Content Delivery Network) ausgeliefert. Der Quellcode der Website wird bei der GitHub, Inc., 88 Colin P. Kelly Jr. Street, San Francisco, CA 94107, USA („GitHub“) gespeichert. Beim Aufruf der Website verbinden Sie sich technisch mit den Servern von Cloudflare.

Dabei werden automatisch Informationen in sogenannten Server-Logfiles erfasst, die Ihr Browser übermittelt. Dies sind: Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer-URL, Uhrzeit der Serveranfrage und IP-Adresse. Diese Daten dienen der Sicherstellung eines technisch fehlerfreien und sicheren Betriebs (insbesondere der Abwehr von Angriffen) und werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse am sicheren und störungsfreien Betrieb).

Die Logdaten werden gelöscht, sobald sie für den genannten Zweck nicht mehr erforderlich sind; eine darüber hinausgehende Speicherung erfolgt nur bei sicherheitsrelevanten Vorkommnissen für die Dauer von deren Aufklärung.

Mit Cloudflare besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Cloudflare und GitHub haben ihren Sitz in den USA, sodass eine Verarbeitung personenbezogener Daten (insbesondere der IP-Adresse) in den USA stattfinden kann. Beide Anbieter sind unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert; ergänzend gelten die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission. Damit besteht ein anerkanntes Schutzniveau für die Datenübermittlung nach Art. 44 ff. DSGVO.

4. Kontaktaufnahme

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren, werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Wir löschen diese Daten, sobald Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b bzw. lit. f DSGVO.

Die für die Kontaktaufnahme genutzte E-Mail-Adresse wird beim Dienst Gmail der Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Muttergesellschaft Google LLC, USA) betrieben. Auf dem Übertragungsweg und bei der Speicherung der E-Mails kann daher eine Verarbeitung durch Google – auch in den USA – erfolgen. Google ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert.

5. Eingebettete YouTube-Videos (Zwei-Klick-Lösung)

Auf dieser Website ist ein Video von YouTube eingebunden. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (Muttergesellschaft: Google LLC, USA).

Das Video wird nicht automatisch geladen. Solange Sie es nicht aktiv starten, wird keine Verbindung zu YouTube oder Google hergestellt und es werden keine Daten an Google übertragen. Sie sehen zunächst nur einen Platzhalter mit einem Schaltknopf.

Erst wenn Sie den Schaltknopf anklicken, wird das Video im erweiterten Datenschutzmodus (youtube-nocookie.com) nachgeladen. Dabei wird eine Verbindung zu den Servern von Google hergestellt und es können Daten – insbesondere Ihre IP-Adresse – an Google übertragen werden, auch in die USA. Mit dem Klick willigen Sie in diese Datenübertragung ein. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung); die Übermittlung in die USA ist durch die Zertifizierung von Google unter dem EU-US Data Privacy Framework abgesichert. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

6. Externe Links

Diese Website enthält Links zu externen Websites (z. B. zu einer Petition auf change.org). Beim Aufruf dieser Links gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters. Wir haben keinen Einfluss auf die dortige Datenverarbeitung.

7. Ihre Rechte

Sie haben im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Für Hessen ist dies der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit.

8. Stand

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand Juni 2026 und wird bei Bedarf angepasst.